18.05.2021


Webkonferenz Datenschutz und Corona


Datenschutz und wirkungsvolle Corona-Maßnahmen – ein Widerspruch oder ist eine datenschutzkonforme Pandemiebekämpfung möglich? Um diese Frage ging es am Dienstag, dem 11. Mai eine Runde von Interessierten auf Einladung des Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff gemeinsam mit Professor Dieter Kugelmann, dem Landesbeauftragtem für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, nach. Ob Impfregistrierung und Impfen, Corona-Tests, Corona-Warn-App und weitere Apps zur Kontaktnachverfolgung oder der geplante digitale Impfausweis, bei all diesen Instrumenten werden sensible Daten der Nutzer gespeichert. Dass das Thema Datenschutz hat Professor Kugelmann hierbei immer fest im Blick, für ihn stelle sich immer erst einmal die Frage, welche Daten werden wirklich gebraucht. Nur Notwendiges solle gespeichert werden. Die Datensicherheit ist ein zweites wichtiges Thema in diesem Zusammenhang, denn bei einer zentralen Datensicherung besteht immer die Gefahr des Datenhackings. Für die Impfregistrierung werden sensible Daten wie z.B. Vorerkrankungen benötigt, hier erfolge die Speicherung beim LDI (Landesbetrieb Daten und Information), als zentraler Dienstleister des Landes Rheinland-Pfalz. „Das LDI hat eine mehrstufige Sicherheitsstruktur, hier sind die Daten sicher!“ betonte Denninghoff als IT-Fachmann „Sogar das Land Hessen nutzt die Dienste des LDI Rheinland-Pfalz, ich bin als ITler begeistert über die Arbeit des LDI.“ Landrat Frank Puchtler hat (nicht nur) in Zeiten der Pandemie ebenfalls viele datenschutzrechtliche Fragen zu beachten, als ein neues Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung ist die Luca-App nun auch im Rhein-Lahn-Kreis nutzbar. Puchtler berichtete von einer raschen Implementierung dank der kompetenten und engagierten Mitarbeiterinnen im eigenen Haus, aber auch durch eine gute Zusammenarbeit mit Luca und der Landesdatenschützer. Dass Apps durch diverse Kontaktnachverfolgungsmöglichkeiten hilfreiche Tools für Restaurantbesitzer/ -innen, Friseurbetreiber/ - innen und demnach die Nachverfolgungspflicht deutlich vereinfachen können, sei eine große Chance dieser digitalen Formate. Dass neben der Nachverfolgungsfunktion noch weitere, wie zum Beispiel das Abrufen des Testergebnisses und das dadurch mögliche Vorzeigen eines negativen Teststatuts´ zukünftig möglich seien, biete weitere Chancen um das dynamische Infektionsgeschehen im Blick und im Griff zu behalten, führte Professor Kugelmann aus. Auch der geplante digitale, europäische Impfausweis soll das europaweite Reisen wieder vereinfachen. Aber werden dann in naher Zukunft Reisen, Restaurant-, Konzert- und Kinobesuche nur noch für Menschen mit Smartphones und entsprechenden Apps möglich sein? Wichtig zu betonen sei allerdings, dass trotz dieser zahlreichen digitalen Möglichkeiten jeder Mensch stets eine Wahlfreiheit zwischen digitalem und analogem Format haben müsse. Digitale Formate vereinfachen vieles, jedoch seien sie immer nur mit einer analogen Alternative anzubieten, so Kugelmann. Denninghoff dankte den Teilnehmenden für Ihr Interesse und die spannenden Fragen, Herrn Professor Kugelmann für die Beantwortung und Ausführungen zu diesem Thema. „Ich freue mich immer wieder den obersten Datenschützer des Landes Rheinland-Pfalz zu meinen Veranstaltungen zu begrüßen, Professor Kugelmann zeigt auf, dass Datenschutz und Digitalisierung kein Widerspruch sein müssen!“


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